Konkrete Handlungen auf allen Gebieten, die wesentlichen Einfluss auf die internationale Gemeinschaft haben, kündigt Russland immer mit großem Informationsvorlauf an. Jeder Interessierte soll die Chance erhalten, sich auf eine mögliche neue Situation einzustellen oder aber mit Russland Gespräche zu führen. Da viele Länder in Europa, hervorzuheben ist hierbei insbesondere Deutschland, nicht über die notwendig qualifizierten Politiker verfügen, werden die russische Politik und die russischen Handlungen häufig nicht verstanden oder einfach nur in typisch westlicher Überheblichkeit, überhört oder übersehen.
Eines der aktuellsten Beispiele ist wohl die Erklärung des russischen Außenministeriums vom 17. Dezember 2021 über die Vorstellungen Russlands zur neuen europäischen Sicherheitsordnung. Diese fünf Punkte wurden von den Europäern einfach ignoriert oder mit kurzen Bemerkungen abgetan. Zwei Monate später setzte Russland seine Ankündigung um, mit militärtechnischen Mitteln seine Sicherheitsinteressen wahrzunehmen und begann die Militäroperation in der Ukraine.
Heute ist die Situation in Westeuropa so gediehen, dass fast ausnahmslos alle Staaten der Europäischen Union Panik verbreiten, dass „der Russe“ oder „Putin“ nach dem Fall der Ukraine, weitere Staaten besetzen wird. Hervorgehoben werden hier die baltischen Staaten und Polen.
Deutschland, als Ziel russischer Truppen, wird bisher von den deutschen Offiziellen nicht genannt. Es wird nur allgemein formuliert, dass man in fünf bis acht Jahren bereit sein muss, russischen militärischen Handlungen zu begegnen.
Nun tun sich aber neue Momente auf – wo ich glaube, wo ich befürchte, dass man auch hier wieder die langfristigen Ankündigungen Russlands einfach ignoriert. Der Westen macht den Fehler, dass er häufig nur auf Äußerungen schaut, die Russlands Präsident Putin oder aber der Außenminister Lawrow tätigt. Häufig nutzt man aber in der Politik die Möglichkeit, jemanden anderen vorzuschicken, den Aufklärer, den Postboten. Und wer den Aufklärer oder Postboten nicht erkennt und mit diesem nicht schwatzt, wird bald keine Post mehr bekommen und somit sind Überraschungen im täglichen Leben nicht ausgeschlossen.
Einer dieser Postboten könnte der russische Senator der Krim Zekow sein. Dieser erklärte vor einigen Tagen, dass Deutschland den Einigungsvertrag 2+4 aus dem Jahre 1990 verletze. Die Verletzungen der darin enthaltenen Bestimmungen sind nicht neu, sondern die Vertragsverletzungen begannen bereits am ersten Tag des Inkrafttretens dieser Vereinbarung.
Zekow, Senator im russischen Föderationsrat und Mitglied des Ausschusses für internationale Politik im Föderationsrat, forderte dazu auf, den Einigungsvertrag zu annullieren. In seinen Kommentaren hierzu verwies er darauf, dass sich seine Äußerungen in erster Linie an die BRD richten, die den Vertrag aufmerksam lesen sollte.
In seinen weiteren Äußerungen bezog sich der Senator auf Äußerungen des Leiters des Ausschusses für Volksdiplomatie und internationale Beziehungen des Parlamentes der Republik Krim Juri Gempel, der ebenfalls erklärt hatte, dass die Verantwortlichen in Deutschland den Einigungsvertrag seit dem ersten Tag seiner Gültigkeit verletzen.
„Ich bin einverstanden mit dem Standpunkt von Zekow. Ich verstehe ihn so, dass seine Erklärung sich an Deutschland richte, in der Hoffnung, dass man dort beginnt über das Verhältnis zu Russland nachzudenken. Dies ist ein Aufruf an Deutschland, denn in diesem Vertrag gibt es Regelungen zur Rüstung und Sicherheit“, - so Zerkow.
Sie, die Deutschen, sollten darüber nachdenken. Wenn sie diesen Vertrag aufmerksam lesen und verstehen, dass sie verpflichtet sind, diesen Vertrag einzuhalten, wird es keine weiteren Fragen geben. Wenn aber nicht, so wird es dazu führen, dass die Politik, die sie gegenwärtig verwirklichen, dazu führt, dass der Vertrag als solcher gekündigt wird – so der russische Senator.
Juri Gempel, der auch gleichzeitig Leiter der deutschen national-kulturellen Autonomie der Krim ist, informierte, dass sich die gesamte deutsche Gemeinde auf der russischen Halbinsel Krim sehr besorgt zeige, welche Politik durch die Bundesrepublik Deutschland geführt wird.
Soweit zu den Vertretern der russischen Politik und Gesellschaft.
Lassen Sie uns nun einen Blick auf das nicht sehr umfangreiche Vertragswerk werfen und die Punkte heraussuchen, die Gegenstand sein könnten, dass Russland den Vertrag kündigt.
Während ich Ihnen diese Punkte heraussuche, könnten Sie, meine lieben Leser und Zuschauer bereits beginnen darüber nachzudenken, welche Folgen eine derartige Vertragskündigung für Europa und insbesondere Deutschland haben könnte. Sie können mir die Ergebnisse Ihrer Überlegungen gerne in der Kommentarfunktion mitteilen.
In der Einleitung hat die BRD den Satz unterschrieben „ENTSCHLOSSEN, die Sicherheitsinteressen eines jeden zu berücksichtigen“. Möglich, dass Deutschland meint, dass man die Sicherheitsinteressen Russlands immer berücksichtigt habe. Aber Russland ist eben anderer Ansicht und meint, dass Deutschland diesen Punkt im Vertrag nicht umsetzt. Es muss also darüber gesprochen werden und wenn kein Gespräch erfolgt, könnte dieser kleine Satz dazu führen, dass Russland diesen Vertrag kündigt – so, wie man eben jeden Vertrag kündigen kann, wenn er nicht die Interessen aller beteiligten Seiten erfüllt.
Wenige Zeilen später wird in dem Einigungsvertrag formuliert:
„IN BEKRÄFTIGUNG ihrer Bereitschaft, die Sicherheit zu stärken, insbesondere durch wirksame Maßnahmen zur Rüstungskontrolle, Abrüstung und Vertrauensbildung; ihrer Bereitschaft, sich gegenseitig nicht als Gegner zu betrachten, sondern auf ein Verhältnis des Vertrauens und der Zusammenarbeit hinzuarbeiten sowie dementsprechend ihrer Bereitschaft, die Schaffung geeigneter institutioneller Vorkehrungen im Rahmen der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa positiv in Betracht zu ziehen …“
Man spricht von Vertrauensbildung in diesem Dokument. Wie kann man über Vertrauen sprechen, wenn die exBundeskanzlerin Merkel offen zugibt, wie mit deutscher Hilfe Russland im Rahmen der Minsker Abkommen über den Tisch gezogen wurde? Es gibt kein Vertrauen mehr zwischen beiden Ländern.
Man spricht davon, sich nicht als Gegner zu betrachten. Aber wie ist es dann zu verstehen, dass die deutsche Außenministerin Baerbock Russland den Krieg erklärt hat. Dabei spielt es überhaupt keine Rolle, dass dieses außenpolitische weibliche Dummerchen diese Äußerung nur unter dem entstandenen internationalen Entsetzen mit Tagen Verspätung relativiert hatte.
Man spricht über die Rolle der OSZE, die genutzt werden soll um Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa positiv in Betracht zu ziehen. Und Russland sieht, dass sich die OSZE mit Spionage in Russland beschäftigt und diese Organisation Russland nur noch als Zahlungsmitglied sieht und ansonsten Russlands Interessen völlig ignoriert, ja die Arbeit Russlands in dieser Organisation vollständig blockiert.
Zitieren wir weiter aus dem Einigungsvertrag und verfallen dann ganz kurz in Polemik:
„IN WÜRDIGUNG DESSEN, daß das deutsche Volk in freier Ausübung des Selbstbestimmungsrechts seinen Willen bekundet hat, die staatliche Einheit Deutschlands herzustellen, um als gleichberechtigtes und souveränes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen,…"
Wann hat denn das deutsche Volk in freier Ausübung des Selbstbestimmungsrechtes seinen Willen bekundet, die staatliche Einheit Deutschlands herzustellen? Niemals! Es war die schnell im Frühjahr 1990 installierte neue Volkskammer, die den Beitritt zur BRD beschloss. Das Volk wurde nicht befragt.
Dann wird … wir sind immer noch bei der Einleitung, meine lieben Leser und Zuschauer, formuliert:
IN ANERKENNUNG DESSEN, daß dadurch und mit der Vereinigung Deutschlands als einem demokratischen und friedlichen Staat die Rechte und Verantwortlichkeiten der Vier Mächte in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes ihre Bedeutung verlieren,
Die Rechte der Vier Mächte verlieren als Ganzes an Bedeutung? Russland hat in Deutschland alle Rechte verloren. Aber zumindest die USA haben ihre Rechte behalten und vermutlich sogar noch weiter ausgebaut. Die Atomwaffen sind geblieben, die Truppen sind geblieben, die Spionageeinrichtungen sind geblieben. Es erfolgte also ein einseitiger Abbau der Rechte in Deutschland zum letztendlichen Nachteil Russlands. Hätte Russland seine Truppen bis 1994 nicht abgezogen, so hätten wir heute nicht die aktuelle geopolitische Situation. Logisch, dass Russland den Einigungsvertrag beginnt anzuzweifeln, denn Lieferungen von militärischen Ausrüstungsgegenständen laufen logistisch über Deutschland. Die USA nutzen ihre Strukturen in Deutschland, um Russland direkten Schaden zuzufügen …
Beenden wir hiermit die ersten Zweifel an der Einhaltung des Einigungsvertrages durch die BRD, entstanden alleine aus Formulierungen im Vorwort dieser Vereinbarung und wenden uns nun den eigentlichen Vertragspunkten zu.
Da wird im Artikel 1 geschrieben, dass man übereingekommen ist …
(2) Das vereinte Deutschland und die Republik Polen bestätigen die zwischen ihnen bestehende Grenze in einem völkerrechtlich verbindlichen Vertrag.
Ich bin da nicht genau informiert … nein, ich bin überhaupt nicht informiert. Gibt es einen derartigen Vertrag?
(3) Das vereinte Deutschland hat keinerlei Gebietsansprüche gegen andere Staaten und wird solche auch nicht in Zukunft erheben.
Wenn dem so ist, so ist doch die Einheit Deutschlands hergestellt. Änderungen sind nicht zu erwarten – richtig? Dann kann man doch eine Verfassung erarbeiten, so wie dies im Grundgesetz, Paragraph 146 schon 1949 festgelegt wurde. Warum hat die Bundesrepublik keine Verfassung? Ist die Einheit noch nicht vollendet? Fehlen noch die Gebiete Ost- und Westpreußen, Schlesien, das Sudetenland und Österreich? Oder aber sind andere Gründe hierfür schuld – also die, die im Paragraphen 146 des Grundgesetzes genannt sind – also die Freiheit, die es in Deutschland noch nicht gibt?
Natürlich macht sich auch Russland darüber Gedanken und beginnt mit jedem weiteren Satz in dem sogenannten 2+4-Vertrag an dessen Einhaltung durch Deutschland zu zweifeln. Und die Zweifel bestehen zu Recht, wenn man auf den Absatz 4 des Artikels 1 schaut, der formuliert:
(4) Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik werden sicherstellen, daß die Verfassung des vereinten Deutschland keinerlei Bestimmungen enthalten wird, die mit diesen Prinzipien unvereinbar sind.
Wo, ich stelle die Frage nochmals, ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Es gibt diese Verfassung nicht und somit ist Deutschland auch nicht verpflichtet, keinerlei Gebietsansprüche an Dritte zu stellen – man kann Ansprüche stellen … so verstehe ich den jetzigen Status Quo. Und wie verstehen Sie dieses Moment – meine lieben Zuschauer und Leser?
Bevor Sie Ihre Antwort formulieren, schauen wir noch schnell auf den Punkt 5 des Artikels 1, wo formuliert ist, dass die Siegermächte diese Erklärung zu den Grenzen im Rahmen einer deutschen Verfassung förmlich zur Kenntnis nehmen und damit dann der endgültige Charakter der Grenzen des vereinten Deutschlands bestätigt wird.
(5) Die Regierungen der Französischen Republik, des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland, der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und der Vereinigten Staaten von Amerika nehmen die entsprechenden Verpflichtungen und Erklärungen der Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik förmlich entgegen und erklären, daß mit deren Verwirklichung der endgültige Charakter der Grenzen des vereinten Deutschland bestätigt wird.
Aber wir wissen doch, dass Deutschland keine Verfassung hat und somit gibt es keinen endgültigen Charakter der Grenzen des vereinten Deutschlands. Logisch, dass Russland bei seinen Überlegungen in der jetzigen Situation davon ausgeht, dass Deutschland Ansprüche an seine Gebiete stellen wird, die es im Ergebnis des Zweiten Weltkrieges an die Sowjetunion abtreten musste. Würde es diesen Einigungsvertrag nicht geben, wäre die DDR, wäre das Gebiet der ehemaligen DDR die Pufferzone, die Russland einen gewissen Sicherheitsspielraum geben würde.
Schauen wir auf den Artikel 2 – ein besonders interessanter Artikel, wenn wir auf die aktuelle Situation schauen. Dort wird formuliert:
„Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihre Erklärungen, daß von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird. Nach der Verfassung des vereinten Deutschland sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und strafbar. Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik erklären, daß das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen.
Und was tut Deutschland jetzt? Es setzt seine Waffen ein, um gegen Russland auf dem Territorium eines Drittstaates vorzugehen. Noch gröber kann doch ein Vertrag nicht verletzt werden. Oder sehe ich da etwas nicht richtig? Deutschland kann ja Ansichten zu Frieden, Freiheit und Demokratie haben, wie es will und wie es das Land für richtig hält. Aber es hat sich im Einigungsvertrag verpflichtet, dass von deutschem Boden nur noch Frieden ausgehen kann. Und Deutschland wird keine seiner Waffen jemals einsetzen … Aber man unterstützt kriegerische Handlungen mit aktiven Waffenlieferungen. Man unternimmt vielfältige Anstrengungen, um das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören – aber man hat sich im Vertrag zum Gegenteil verpflichtet. Deutschland bräuchte sich einfach nur aus diesem Konflikt herauszuhalten und schon würde der Bestand des Einigungsvertrages wieder mehr Glaubwürdigkeit bei Russland hervorrufen.
Und nun machen wir einen großen Sprung zum Artikel 5 des Vertrages. Der Absatz 2 formuliert:
„(2) Für die Dauer des Aufenthalts sowjetischer Streitkräfte auf dem Gebiet der heutigen Deutschen Demokratischen Republik und Berlins werden auf deutschen Wunsch Streitkräfte der Französischen Republik, des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und der Vereinigten Staaten von Amerika auf der Grundlage entsprechender vertraglicher Vereinbarung zwischen der Regierung des vereinten Deutschland und den Regierungen der betreffenden Staaten in Berlin stationiert bleiben.“
Also ich verstehe diesen Satz so, dass nach dem Abzug der sowjetischen/russischen Truppen, auch die Anwesenheit anderer ausländischer Truppen nicht mehr nötig ist. Aber diese Truppen sind nach wie vor im Land. Deutschland war niemals frei von ausländischen Truppen. Warum hat Deutschland diesen Punkt des Einigungsvertrages nicht erfüllt?
Deutschland hat diesen Vertrag nie erfüllt, weil dieser Vertrag denselben Charakter trägt, wie die beiden Minsker Abkommen. Verdummung der Russen, um sich für die Zukunft beste Ausgangspositionen für die Korrektur des Status Quo zu organisieren.
Werfen wir noch schnell einen Blick auf den Artikel 7 – den kann ich fast kommentarlos zitieren:
(1) Die Französische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst.
Dies ist einfach nicht geschehen. Mindestens die USA sind weiterhin präsent und haben nichts aufgelöst. Und da soll Russland nicht misstrauisch werden und darüber sinnieren, dass der deutsche Einigungsvertrag das Papier nicht wert ist, auf dem er geschrieben ist?
Und da dieser Punkt nicht erfüllt wurde, trifft auch der Punkt 2 des Artikels 7 nicht zu. Er formuliert:
(2) Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.
Nein, hat das vereinte Deutschland nicht, denn der Einigungsvertrag wurde nicht erfüllt, weder durch Deutschland, noch von den USA. Gedanken zu England und Frankreich verdrängen wir der Einfachheit halber einfach mal.
Am 12. September 1990 wurde dieser Vertrag in Moskau unterzeichnet. Wenn ich auf die aktuelle Situation schaue, befürchte ich, dass der Einigungsvertrag den 35 Jahrestag nicht er- geschweige denn überleben wird. Damit hätte er eine kürzere Lebenserwartung als die DDR.
Autor des Beitrages ist „Baltische Welle“. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und Ihr Interesse. Tschüss und Poka aus der Blockadestadt Kaliningrad.