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Baltische Welle

Fass! Die Jagd auf russische Fahrzeug-Kennzeichen in Deutschland – Teil 2

In Deutschland ist die Jagd auf Fahrzeuge mit russischem Kennzeichen eröffnet worden. Russische Medien zitieren offizielle Antworten der obersten deutschen Zollbehörde, die mitteilen, dass sie alle Fahrzeuge mit russischem Kennzeichen beschlagnahmen, die sie in Deutschland auffinden. Deutschland provoziert Russland und wartet wohl auf eine Antwort.

Auf welche Antwort könnte Deutschland jetzt von Russland warten? Modern ist ja der russische Begriff „Serkalno“, also eine gespiegelte Antwort, also „… wie du mir, so ich dir“. Schau´n wir mal, ob meine Überlegungen eine gewisse Logik haben.

Fassen wir nochmal die bekannten Fakten zusammen.

Deutschland beschlagnahmt Fahrzeuge mit russischem Kennzeichnen. Der deutsche Zoll bezieht sich dabei auf ein Sanktionsgesetz, welches anscheinend aus dem Jahre 2014 stammt und irgendwann einmal ergänzt wurde. Und diese Ergänzungen verstehen die deutschen Zöllner anders, als alle anderen Zöllner in der Europäischen Union.

Dabei scheint es aber ein heilloses Chaos zwischen den einzelnen deutschen Behörden und Ministerien bei der Umsetzung des Gesetzes zu geben. Russische Medien zitieren Betroffene, die sich schriftlich an mehrere deutsche Dienste, Behörden und Ministerien gewandt hatten, mit der Bitte mitzuteilen, ob eine Beschlagnahme ihrer Fahrzeuge erfolgt oder nicht. Ein Teil der Angefragten bestätigte schriftlich, dass keine Beschlagnahme erfolgt. Ein anderer Teil wiederum schrieb, dass eine Beschlagnahme erfolgt. Nicht nur, dass anscheinend nur Deutschland innerhalb der Europäischen Union dieses Gesetz anders versteht als alle anderen Mitgliedsländer. Auch innerhalb Deutschlands verstehen die zuständigen Behörden das Sanktionsgesetz nicht. Das Sanktionschaos in Deutschland scheint langsam perfekt zu werden. Man findet sich selber nicht mehr durch.

Aber was will Deutschland eigentlich mit einer derartigen Vorgehensweise gegen Fahrzeuge mit russischem Kennzeichen erreichen? Wie gesagt, es geht nicht gegen russische Bürger oder gegen den Fahrer eines derartigen Fahrzeuges. Es geht um das Fahrzeug.

Konkrete Zahlen liegen mir nicht vor, aber wir können wohl davon ausgehen, dass es nicht sehr viele Fahrzeuge mit russischem Kennzeichen in Deutschland gibt. Vom russischen Mutterland mit einem Fahrzeug nach Deutschland zu fahren – dazu gehört schon ein wenig Fanatismus und Liebe zum Autofahren. Die Masse der Fahrzeuge mit russischem Kennzeichen kommt vermutlich aus Kaliningrad. Wir sprechen also von hundert, vielleicht zweihundert, vielleicht fünfhundert Fahrzeugen, die sich mit russischem Kennzeichen in Deutschland aufhalten. Viel Lärm um Nichts – auch wenn natürlich jeder einzelne Fall für die Betroffenen eine Katastrophe ist: Wie kommen sie wieder nach Russland ohne Fahrzeug? Wie können sie ihr Fahrzeug zurückerhalten? Woher das Geld nehmen, um irgendwelche Strafen in Deutschland und teure Anwälte in Deutschland zu bezahlen?

Ich glaube, die neue antirussische Aktion in Deutschland ist nicht gegen russische Bürger, wohl aber gegen Russland gerichtet. Ich glaube, es ist eine vorauseilende Antwort Deutschlands auf die geplante Einführung des Elektronischen Visums durch Russland und der vermutlich dadurch ausgelösten Reisewelle nach Russland.

Wir sehen jetzt schon, dass täglich hunderte von Fahrzeugen mit deutschem Kennzeichen nach Kaliningrad rollen. Ein Bekannter erzählte mir, dass sich tausende Fahrzeuge mit europäischem Kennzeichen in Kaliningrad aufhalten. Dabei ist es völlig egal, wer hinter dem Lenkrad sitzt – ob es ein deutscher Deutscher oder ein RusslandDeutscher ist. All diese Personen kommen nach Russland und sehen das reale Leben bei uns in der Blockadestadt Kaliningrad. Und wer mit dem Flugzeug weiter ins russische Mutterland reist, sieht auch dort das reale Leben, welches sich völlig anders zeigt als das, was in den deutschen Medien berichtet wird.

Deutschland hofft nun auf eine „serkalny“ Antwort durch Russland, also das auch Russland Fahrzeuge mit deutschem Kennzeichen beschlagnahmt. Viele Deutsche denken doch so – nicht wahr? Der böse Russe wird sich jetzt an deutschen Fahrzeugen in Russland vergreifen. Also lieber nicht nach Russland fahren? Eben so, wie auch die Russen denken: Lieber nicht nach Deutschland fahren. Somit erfolgt auch kein Wahrheits-Import nach Deutschland – weder durch Deutsche, noch durch Russen.

Und es gibt noch eine zweite mögliche Hoffnung deutscher antirussischer Beamter. Deutsche, die immer noch in Russland ausharren, werden jetzt ihre Koffer packen und mit ihrem Fahrzeug mit deutschem Kennzeichnen schnell das Land verlassen, bevor der böse Russe das Auto beschlagnahmt und die Deutschen interniert.

Das ist meine Variante der Interpretation der aktuellen antirussischen Vorgänge in Deutschland – dem Land, welches Russland seine Befreiung von Hitler und seine Einheit zu verdanken hat.

Ich hoffe, dass sich alle Beamten, die jetzt in Deutschland arbeiten, egal ob im Auswärtigen Amt, im Verteidigungsministerium, beim Zoll oder als Richter und Staatsanwalt, sich Gedanken über die Zukunft machen. Die Zukunft wird mit großer Wahrscheinlichkeit, ähnlich wie nach dem 9. Mai 1945, viele Fragen an diese Beamten haben. Und diejenigen, die sich gegen unmenschliche Befehle nicht zur Wehr setzen, werden dafür Verantwortung übernehmen müssen.

Es klingt gegenwärtig noch ein wenig utopisch was ich eben gesagt habe – eben genauso utopisch, als wenn Richard Sorge nicht den deutschen Angriff auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 vorausgesagt hätte, sondern die Kapitulation Deutschlands am 9. Mai 1945.

Es wird Zeit, dass sich verantwortungsbewusste deutsche Bürger darüber Gedanken machen, ein Volkstribunal zu gründen, um schon jetzt alle Voraussetzungen zu schaffen, alle Informationen und Beweise zu sammeln, die notwendig sind, um die heutigen und ehemaligen politisch Verantwortlichen in Deutschland für ihre Handlungen zur Rechenschaft zu ziehen. Man könnte das Beispiel der „Erfassungsstelle Salzgitter“ hierfür zur Grundlage nehmen.